Die kommunale Daseinsvorsorge in der Region und in Deutschland ist systemrelevant!
In dieser Pandemie wird einmal mehr deutlich und klar: Kommunen und ihre Dienstleistungen sind systemrelevant. Wenn sie nicht funktionieren, läuft in der Gesellschaft nichts!
Ununterbrochen Strom, Wasser und schnelles Internet zu haben, ist keine Selbstverständlichkeit. Sie sind nur ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Mülltonnen, Abwasseraufbereitung, saubere Straßen, rollender Nahverkehr, funktionierende Krankenhäuser an 365 Tagen im Jahr sind weitere Beispiele, die die Leistungen vieler tausend kommunaler Unternehmen beschreiben. Und noch etwas hat die Krise deutlich gemacht: Nur ein starker Staat und handlungsfähige Kommunen können die Daseinsvorsorge dauerhaft sicherstellen. Privat vor Staat, das ist keine Alternative.
Am Tag der Daseinsvorsorge will die SPD im Bezirk Weser-Ems, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in der Region Weser-Ems, diesem wertvollen Fundament unseres Zusammenlebens Aufmerksamkeit und Dankbarkeit entgegenbringen – gerade auch in dieser Krise, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit auf ihre Kommune verlassen können.
Auch durch das Konjunkturpaket haben wir sozialdemokratischer Handschrift die Daseinsvorsorge auch in Richtung Zukunft ausgerichtet, denn wir investieren massiv in Zukunftstechnologien und Klimaschutz:
Wir senken die EEG-Umlage, sichern den Ausbau Erneuerbarer Energien mit bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Strompreisen, und schaffen den Photovoltaik-Deckel ab.
Wir sichern mit 2,5 Milliarden Euro den ÖPNV, helfen mit weiteren Milliarden Sportstätten und Ganztagsschulen, bauen die Infrastruktur für die Elektromobilität aus und investieren in Wasserstoff als neuem Energieträger.
Wir verstärken die Digitalisierung unserer Kommunen durch den Glasfaser-Breitbandausbau, wollen ein flächendeckendes 5G-Netz, fördern ‘Smart Cities‘ und helfen mit dem Online-Zugangs-Gesetz den Kommunen bei Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger.
Vieles davon trägt die Handschrift der SPD, denn wir wollen auch in Zukunft eine leistungsfähige und nachhaltige kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Verantwortung.
Dafür setzen sich wir Sozialdemokraten uns für sie in Ihrer Gemeinde ein!
