Übersicht

Mobilität

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

So geht die Einreise von Saisonkräften

Die Bundesregierung hat trotz der Beschränkungen durch die Corona-Krise beschlossen, 80.000 Saisonarbeitskräften die Einreise zu ermöglichen. Sie werden dringend als Erntehelfer gebraucht. Wer kommen darf und wie die Einreise trotz Reisestops funktioniert, dazu hat der Deutsche Bauernverband eine hilfreiche Handreichung…

Brake und die „Metropolregion“ Nordwest setzen auf Zukunftstechnologie Wasserstoff

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heutigen Verkündung der Gewinnerregionen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ im Bundesverkehrs- und -infrastrukturministerium: „Um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erfüllen (CO2-Einsparungen von bis zu 95 Prozent bis zum Jahr 2050…

Mittagspost 22/2018

In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Bundestag einige Gesetze beraten und verabschiedet, darunter das Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Gute-Kita-Gesetz. Mehr Informationen dazu finden Sie in der neuen Ausgabe der Mittagspost! Mittagspost 22/2018…

Musterklage gegen VW startet

Am 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Musterklage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentralen in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer…

Generalsekretär Tanke: „Die PKW-Maut trifft ärmere Autofahrer und schadet unserer Wirtschaft“

Der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke hält nichts von dem jetzigen Kompromiss zur PKW-Maut: „Die nun von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Pläne treffen vor allem die Autofahrer, die sich keinen neuen Wagen leisten können. Das fördert die Ungleichheit in unserem Land, statt unsere Straßen zu modernisieren."

„Anrufbus ein Leuchturm der Mobilität“

SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote informierte sich über das Anrufbus-System Leer/Rhauderfehn. Der Landkreis Leer betrat bereits 1992 Neuland mit dem Anrufbus. Heute ist es ein gut bestellter Acker. Tag für Tag rollen zehn Kleinbusse durch alle Gemeinden des Landkreises, außer Borkum. „Der Anrufbus ist ein Leuchtturm im Öffentlichen Personennahverkehr und sucht seinesgleichen in ganz Deutschland“, sagt Matthias Groote.

Unglück ummünzen in großen Wurf

SPD-Abgeordnete Modder, Groote und Saathoff: Zerstörte Brücke bei Weener schnell ersetzen / Forderung nach "Wunderline-Konferenz" Ostfriesland. - Die Deutsche Bahn muss die Planung für einen Neubau der zerstörten Eisenbahnbrücke über die Ems bei Weener unverzüglich aufnehmen. Gleichzeitig muss das deutsch-niederländische Bahnprojekt "Wunderline" vorangetrieben werden.

Rohde fordert Bundesverkehrsministerium zu Dialog mit der Region auf

Teilnahme am Projektbeirat unverzichtbar für Bürgerbeteiligung Der örtliche Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), hat sich verärgert über die Blockadehaltung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) bei der Einrichtung eines Projektbeirates für die Eisenbahn-Planungen in und um Oldenburg gezeigt.

Matthias Groote MdEP: „Außenems endlich vertiefen“

SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote: Emder Hafen muss zukunftsfähig bleiben Emden. Immer noch ruht der Plan zur Vertiefung der Außenems vor Emden. Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote mahnt deshalb: „Emden und Ostfriesland haben keine Zeit mehr zu verlieren.“ Der umweltpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament traf sich dieser Tage mit der Emder Hafenförderungsgesellschaft (EHFG) zu einem Gespräch über maritime Fragen.

Bessere Anbindung an den Schienenverkehr für den Landkreis Leer

Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Bunde, Ihrhove und Neermoor geplant Bunde/Hannover. Die rot-grüne Landesregierung plant zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Flächenland Niedersachsen unter anderem die Reaktivierung mehrerer Bahnhaltepunkte im gesamten Bundesland. "Ich freue mich, dass Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) die Reaktivierung der Bahnhaltepunkte in Bunde, Ihrhove und Neermoor in Aussicht gestellt hat", lies SPD-Landtagsabgeordnete Johanne Modder in einer Presseinfo mitteilen.

Online Petiton gegen PkW Maut

Alexander Dobrindt, derzeit Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, plant eine Maut für Autofahrer auf deutschen Straßen einzuführen. Deutsche Autofahrer sollen entlastet werden, so dass nur im Ausland wohnende PKW-Besitzer bei Nutzung der Straßen zahlen sollen.

Fahrradhauptstadt: Oldenburg ist Vorbild

SPD-Europapolitiker Matthias Groote gratuliert der fahrradfreundlichsten Stadt Deutschlands Oldenburg ist Fahrradhauptstadt Deutschlands. Das geht aus einer Untersuchung des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ) hervor, die in zahlreichen größeren europäischen Städten das Fahrradverhalten der Bürger untersucht hat. Europaweit kommt Oldenburg auf Rang 2 hinter der Gemeinde Houten (NL) und vor Münster.

Küstenkanal bleibt im EU-Förderplan

SPD-Europapolitiker Matthias Groote: Bitterer Kelch geht an Weser-Ems vorbei / Bundesregierung zog Veto in letzter Minute zurück Der Küstenkanal und der Mittellandkanal samt dem Stichkanal Osnabrück werden in das neue Transeuropäische Verkehrsnetz der EU aufgenommen und bleiben somit förderfähig. Die deutsche Bundesregierung, in Person von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), hatte ursprünglich ein Veto gegen die Aufnahme der für Nordwestdeutschland wichtigen Wasserstraßen eingelegt.

SPD Weser-Ems: E233-Planung zu begrüßen!

Anlässlich der Klausur des SPD-Bezirksvorstands in Friesoythe begrüßten die SPD-Bezirksvorsitzde Hanne Modder und Gerd Will, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Aussagen des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies zum Projekt E233.

Ramsauers „Nein“ wirft Weser-Ems zurück

SPD-Europapolitiker Matthias Groote: Verkehrsminister kegelt Küstenkanal und Hunte aus dem Transeuropäischen Verkehrsnetz Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute mit 32 gegen 5 Stimmen dafür ausgesprochen, dass der Küstenkanal, die Hunte, der Elbe-Lübeck-Kanal und der Stichkanal von Osnabrück zum Mittellandkanal in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden. Dieser Beschluss hat jedoch keine Wirkung.

Wendebecken kann bis 2014 gebaut werden

Oldenburg. Der Oldenburger Hafen kann mit dem Bau des dringend erwarteten Wendebeckens bis 2014 rechnen. Entsprechende Mittel sind im Investitionshaushalt des Bundesverkehrsministeriums eingeplant. Das erfuhr der Oldenburger SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann jetzt in einem Gespräch mit Klaus Frerichs, dem Leiter der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Aurich.

Ramsauer auf dem Irrweg

Zum zweiten Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Garrelt Duin (Hinte): Bundesverkehrsminister Ramsauer, CSU, gräbt der Schifffahrt in Ostfriesland und im übrigen Nordwesten das Wasser ab. Obendrein setzt er zahllose Arbeitsplätze…