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Kommunalpolitik

Bürgermeister/in gesucht!

Die SPD in Essen/Oldb. will bei der Bürgermeisterwahl am 11. September der CDU nicht kampflos das Feld überlassen und eine politische Alternative bieten. Daher sucht sie bis zum 31. Mai 2016 mit Hilfe von Zeitungsannoncen und einer Online-Suche unter www.stellenanzeigen.de eine/n geeigneten Kandidat/in.

Ergebnis des Treffens mit Wirtschaftsminister Olaf Lies zum Brand bei Wiesenhof in Lohne

Auch drei Wochen nach dem Brand am Ostermontag im Geflügelschlachtbetrieb Wiesenhof in Lohne ist die Zukunft der Belegschaft ungewiss. Mit Hinblick auf die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben die SPD-Politikerinnen und –Politiker Renate Geuter MdL, Gabriele Groneberg MdB, der Lohner Stadtrats- und Kreistagsfraktionsvorsitzende Eckhard Knospe sowie der Kreisvorsitzende Kristian Kater das Gespräch mit dem Arbeitsminister Olaf Lies in Hannover gesucht.

„Anrufbus ein Leuchturm der Mobilität“

SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote informierte sich über das Anrufbus-System Leer/Rhauderfehn. Der Landkreis Leer betrat bereits 1992 Neuland mit dem Anrufbus. Heute ist es ein gut bestellter Acker. Tag für Tag rollen zehn Kleinbusse durch alle Gemeinden des Landkreises, außer Borkum. „Der Anrufbus ist ein Leuchtturm im Öffentlichen Personennahverkehr und sucht seinesgleichen in ganz Deutschland“, sagt Matthias Groote.

Erstes Basisvotum der SPD Osnabrück kommt gut an

Unterstützung auch vom niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil Die SPD Osnabrück führt zum ersten Mal unter ihren Mitgliedern ein Basisvotum zum Kommunalwahlprogramm durch. Die SPD-Mitglieder sollen ihr Votum zu acht zentralen Osnabrücker Zukunftsthemen abgegeben. Der SPD Osnabrück sind dabei drei Dinge besonders wichtig: Wahlbeteiligung erhöhen, Partizipation stärken und zum Mitmachen anregen.

Mietpreisbremse ist das richtige Instrument für Oldenburger Wohnungsmarkt

Abgeordnete begrüßen Gutachten im Auftrag der Landesregierung Oldenburg. Die örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten für Oldenburg, Dennis Rohde MdB und Ulf Prange MdL (beide SPD), haben die Pläne der niedersächsischen Landesregierung begrüßt, die Mietpreisbremse auch in Oldenburg einzuführen. Zuvor hatte ein Gutachten der Investitions- und Förderbank NBank im Auftrag der Landesregierung die Ausweisung des Mietendeckels auch in Oldenburg empfohlen.

Bessere Anbindung an den Schienenverkehr für den Landkreis Leer

Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Bunde, Ihrhove und Neermoor geplant Bunde/Hannover. Die rot-grüne Landesregierung plant zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Flächenland Niedersachsen unter anderem die Reaktivierung mehrerer Bahnhaltepunkte im gesamten Bundesland. "Ich freue mich, dass Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) die Reaktivierung der Bahnhaltepunkte in Bunde, Ihrhove und Neermoor in Aussicht gestellt hat", lies SPD-Landtagsabgeordnete Johanne Modder in einer Presseinfo mitteilen.

Lebensqualität in ländlichen Räumen sichern

Das Leben auf dem Land ist derzeit gefragt, aber die Perspektiven für die ländlichen Räume sind nicht überall positiv. In den meisten ländlichen Regionen wird es bis 2025 einen Bevölkerungsrückgang zwischen drei und zehn Prozent geben, zugleich steigt der Anteil der Menschen, die älter als 60 Jahre sind, im gleichen Zeitraum um 20 bis 40 Prozent, hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung ermittelt.

Besichtigung von Bell Deutschland in Edewecht

Dennis Rohde MdB im Gespräch mit Leitung und Betriebsrat Edewecht, 10. November 2014 – Der örtliche Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) hat sich gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden des Edewechter Rats, Freia Taeger, von Geschäftsführer Markus von der Pütten und Werksleiter Alfred Czombera durch den Edewechter Betriebsstandort des Schinkenproduzenten Bell Deutschland führen lassen. In dem Werk arbeiten 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Jürgen Krogmann neuer OB in Oldenburg

Die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder (MdL) gratuliert Jürgen Krogmann zur Wahl als Oldenburgs neuen Oberbürgermeister. „Mit Jürgen Krogmann haben sich die die Wählerinnen und Wähler in Oldenburg für einen erfahrenen und kompetenten Mann an der Spitze ihrer Stadt entschieden! Klug und umsichtig wird er sich nun als neuer Oberbürgermeister für seine Stadt einsetzen. Herzlichen Glückwunsch und für die Herausforderungen des neuen Miteinander in Oldenburg wünsche ich Jürgen Krogmann alles Gute.

SPD Weser-Ems gewinnt

Erfolgreiche Wahlen für die SPD in Weser-Ems Bei den gestern stattgefundenen Bürgermeisterwahlen in der Region Weser-Ems haben die Wählerinnen und Wähler Otto Steinkamp in Wallenhorst und Klaus Rübesamen in Stadland mit einem klaren Ergebniss gewählt. Die von der SPD unterstützten Kandidaten würden bereits im ersten Wahlgang gewählt.

Impressionen vom Kleinen Bezirksparteitag

Talkrunde zum Thema "Europa und Kommunen" V.l.n.r.: Johann Börgmann, Bürgermeister Hinte; Klaus Rübesamen, Bürgermeister-Kandidat Gemeinde Stadland; Moderator Dennis Rohde, SPD-MdB; Michael Kurz, Bürgermeister-Kandidat in Brake; SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote.Sprach zu den Herausforderungen an ein neues Europa: Matthias Groote,…

Fahrradhauptstadt: Oldenburg ist Vorbild

SPD-Europapolitiker Matthias Groote gratuliert der fahrradfreundlichsten Stadt Deutschlands Oldenburg ist Fahrradhauptstadt Deutschlands. Das geht aus einer Untersuchung des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ) hervor, die in zahlreichen größeren europäischen Städten das Fahrradverhalten der Bürger untersucht hat. Europaweit kommt Oldenburg auf Rang 2 hinter der Gemeinde Houten (NL) und vor Münster.

3. Kommunalkongress der SPD-Niedersachsen

„Starke Kommunen - starkes Land“, so lautete das Motto der SPD Niedersachsen zur Kommunalwahl 2011. Das gleiche Motto gilt auch mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Regionen und Kommunen wurden in den zurückliegenden Jahren sträflich durch die amtierende Landesregierung vernachlässigt. Das soll sich ab dem nächsten Jahr ändern.

SPD-Bezirk Weser-Ems sieht Partei in der Grafschaft gut aufgestellt!

Anlässlich der Eröffnung der heißen Wahlkampfphase tagte der Bezirksvorstand der SPD-Weser-Ems am Samstag, den 13.Aug.2011 in Nordhorn in der Grafschaft Bentheim. „Mit den Kandidaten Thomas Berling für Nordhorn und Jürgen Balderhaar in der Samtgemeinde Uelsen als Bürgermeisterkandidaten im Hauptamt…

Frank Stiller und Kreistagskandidaten in Osnabrück-Land gewählt!

Die erste Nominierung eines Landratskandidaten zur Kommunalwahl 2011 in der SPD im Bezirk Weser-Ems geschah am heutigen Abend im Landkreis Osnabrück. Neben ihren Kandidaten zum Kreistag wählten die Sozialdemokraten um Osnabrück den Hasberger Bürgermeister Frank Stiller ohne Gegenstimme (100 Ja/0…

„Mit Lösungen überzeugen“

Jahresauftaktklausur: Bildung, Arbeit und stabile Kommunalfinanzen im Fokus der SPD Mit Lösungen für die drängenden Probleme in Niedersachsen ist die SPD in das Kommunalwahljahr 2011 gestartet. Auf der gemeinsamen Jahresauftaktklausur von SPD-Landesvorstand, den SPD-Bundestagsabgeordneten und dem Vorstand der SPD-Landtagsfraktion berieten…

Hände weg von der Gewerbesteuer

Oldenburg. Als Hauptreferent des Kleinen Bezirksparteitages Weser-Ems sprach MdB Bernd Scheelen von der Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). „Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament der Demokratie“, betonte Scheelen. Aber dieses Fundament habe inzwischen Risse.

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