Übersicht

Kommunalpolitik

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

Zukunft der Arbeit in der Region: SPD-Generalsekretärin zu Gast bei Dennis Rohde

Katarina Barley im Austausch mit Gewerkschaftern Bei einem Fachgespräch zur Zukunft der Arbeit in der Region hat sich die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley, mit zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern sowie Betriebsrätinnen und Betriebsräten ausgetauscht. Die Veranstaltung im City-Club-Hotel Oldenburg auf Einladung des SPD-Bezirks Weser-Ems moderierte der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD).

Groote: „Vogelschutz lässt Gänse-Vergrämung zu“

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella sprach mit rheiderländer Landwirten Leer/Jemgum. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella macht Landwirten Hoffnung, das Gänseproblem im nördlichen Rheiderland zumindest spürbar zu mildern. Er sprach auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Matthias Groote in Leer im Kreishaus mit Landwirten, der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Hanne Modder und Kreisrätin Jenny Daun.

Bürgermeister/in gesucht!

Die SPD in Essen/Oldb. will bei der Bürgermeisterwahl am 11. September der CDU nicht kampflos das Feld überlassen und eine politische Alternative bieten. Daher sucht sie bis zum 31. Mai 2016 mit Hilfe von Zeitungsannoncen und einer Online-Suche unter www.stellenanzeigen.de eine/n geeigneten Kandidat/in.

Ergebnis des Treffens mit Wirtschaftsminister Olaf Lies zum Brand bei Wiesenhof in Lohne

Auch drei Wochen nach dem Brand am Ostermontag im Geflügelschlachtbetrieb Wiesenhof in Lohne ist die Zukunft der Belegschaft ungewiss. Mit Hinblick auf die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben die SPD-Politikerinnen und –Politiker Renate Geuter MdL, Gabriele Groneberg MdB, der Lohner Stadtrats- und Kreistagsfraktionsvorsitzende Eckhard Knospe sowie der Kreisvorsitzende Kristian Kater das Gespräch mit dem Arbeitsminister Olaf Lies in Hannover gesucht.

„Anrufbus ein Leuchturm der Mobilität“

SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote informierte sich über das Anrufbus-System Leer/Rhauderfehn. Der Landkreis Leer betrat bereits 1992 Neuland mit dem Anrufbus. Heute ist es ein gut bestellter Acker. Tag für Tag rollen zehn Kleinbusse durch alle Gemeinden des Landkreises, außer Borkum. „Der Anrufbus ist ein Leuchtturm im Öffentlichen Personennahverkehr und sucht seinesgleichen in ganz Deutschland“, sagt Matthias Groote.

Erstes Basisvotum der SPD Osnabrück kommt gut an

Unterstützung auch vom niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil Die SPD Osnabrück führt zum ersten Mal unter ihren Mitgliedern ein Basisvotum zum Kommunalwahlprogramm durch. Die SPD-Mitglieder sollen ihr Votum zu acht zentralen Osnabrücker Zukunftsthemen abgegeben. Der SPD Osnabrück sind dabei drei Dinge besonders wichtig: Wahlbeteiligung erhöhen, Partizipation stärken und zum Mitmachen anregen.

Mietpreisbremse ist das richtige Instrument für Oldenburger Wohnungsmarkt

Abgeordnete begrüßen Gutachten im Auftrag der Landesregierung Oldenburg. Die örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten für Oldenburg, Dennis Rohde MdB und Ulf Prange MdL (beide SPD), haben die Pläne der niedersächsischen Landesregierung begrüßt, die Mietpreisbremse auch in Oldenburg einzuführen. Zuvor hatte ein Gutachten der Investitions- und Förderbank NBank im Auftrag der Landesregierung die Ausweisung des Mietendeckels auch in Oldenburg empfohlen.