Zum Vorschlag der Wahlkommission, den Wahlkreis 32 (Cloppenburg-Vechta) aufzulösen und das Oldenburger Münsterland auf die umliegenden Wahlkreise umzuverteilen nehmen wir wie folgt Stellung: Wir unterstützen die bereits 2020 beschlossene Absicht des Bundestages, die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren, um dem…
SPD-Antrag der Kreistagsfraktion einstimmig angenommen Der Fachausschuss stimmte einstimmig für die Anträge der SPD-Kreistagsfraktion und des Kreissportbundes. Damit ist der Weg frei, eine weitere Förderung über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen. Pro Jahr sollen maximal drei Kunstrasenplätze gefördert…
Jan Oskar Höffmann und Pia van de Lageweg sind beim Parteitag der SPD Bezirk Weser-Ems auf aussichtsreiche Listenplätze aufgestellt worden. Auf der Liste der weiblichen Kandidierenden ist van de Lageweg auf Platz 4 von 7 Kandidatinnen gesetzt worden. Höffmann ist…
Am Samstag, dem 30. April 2022, fand in Bad Zwischenahn direkt am Zwischenahner Meer der Bezirksparteitag des SPD-Bezirks Weser-Ems erstmals seit der Corona-Pandemie wieder in Präsenz statt. Bei gutem Wetter hatten sich 95 Delegierte und 13 Mitglieder des Bezirksvorstandes sowie…
Auf der gestrigen Landtagswahlkreiskonferenz in der Alten Wassermühle in Friesoythe wurde die 47-jährige Pia van de Lageweg einstimmig bei geheimer Wahl zur SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis 66 gewählt. Unter Vorsitz des Bundestagsabgeordneten Dennis Rhode überzeugte Pia van de Langeweg durch ihre…
SPD hat großen Erfolg mit ihrem Antrag der Radwegsanierung Der Vorentwurf Haushalt 2022 wird mit 25 zu 22 Stimmen mehrheitlich durch die CDU verabschiedet „Ein Zahlenspiel, was nicht gerade für eine Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit spricht, wobei wir auch nicht davon…
SPD-Fraktion und Ortsverein in Friesoythe unterstützen sie für die Landtagskandidatur Mit großer Freude und auch mit Stolz präsentieren die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe und der SPD-Ortsverein Pia van de Lageweg (geb. Bögershausen) als Bewerberin für die Landtagskandidatur…
Auf Hans Meyer folgt Detlef Kolde als Fraktionsvorsitzender Auf Einladung des SPD-Kreisvorstandes und dem Beisein der nachrückenden Landtagsabgeordneten Renate Geuter aus Markhausen kamen die neu gewählten SPD-Kreistagsabgeordneten zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung zusammen. Zunächst gab es einen kurzen Rückblick zur Kommunalwahl…
Kreissieger 2021 – Gehlenberg Der Ortschaft und den Einwohnern wird Dank und Anerkennung für die vielfältigen gemeinschaftlichen Initiativen, für das kulturelle Leben und die Gestaltung, Pflege und Weiterentwicklung des Dorfes und seiner Landschaft ausgesprochen. Das Siegerdorf erhält die neugeschaffene…
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Cloppenburg und die SPD-Fraktion im Kreistag haben einstimmig den 60-jährigen Cloppenburger Stefan Riesenbeck offiziell zum Kandidaten für die Landratswahlen am 12. September 2021 nominiert. „Stefan Riesenbeck ist seit 15 Jahren einer unserer herausragenden Verfechter sozialdemokratischer Politik…
Die Sozialdemokraten aus den Kreisen Vechta und Cloppenburg entscheiden jetzt über die Kandidatur. Die Sozialdemokraten im Oldenburger Münsterland entscheiden in einer Briefwahl über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im September. Einziger Anwärter auf die SPD-Kandidatur ist nach einer digitalen…
Gemeinde Essen erhält mit knapp 2,6 Mio. Euro den höchsten Betrag – Fünf Kommunen gehen leer aus Durch den 2. Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz wurde in Niedersachsen ein umfangreiches Hilfspaket für die Kommunen auf den Weg gebracht. Die…
Wie schon mit Schreiben vom 21.05.2020 angekündigt, beantragt die SPD-Kreistagsfraktion bei der kommenden Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes die deutliche Absenkung der Kreisumlage. Demnach soll rückwirkend für das Haushaltsjahr 2020 einmalig die Kreisumlage halbiert und auf 18 Punkt festgesetzt werden. Als Begründung…
Im Wortlaut der Anfrage an den Landrat heißt es wie folgt: Zum 01.10.2020 erhöht die Landessparkasse zu Oldenburg die Gebühren für das Girokontomodell ‚ LzO GiroKomfort‘ auf monatlich 7,50 €. Gemäß dem § 4 niedersächsischen Sparkassengesetz hat die LzO die…
Sozialdemokratisches Vorhaben gegen Arbeitsausbeutung wird als Polemik und Beginn des Kommunalwahlkampfs verunglimpft. Letzte Woche standen die Zeichen noch auf interfraktionelle Abstimmungen zu einer gemeinsamen Resolution des Kreistags Cloppenburg. Auf Grundlage der SPD-Resolution und der Kernforderung einer 100prozentigen Stammbelegschaft an den…
Die SPD-Kreisfraktion beantragt, dem Kreistag die Beschlussfassung folgender Resolution zu empfehlen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf Landes-, Bundes- und auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Arbeitsverhältnisse insbesondere in der Schlachtbranche stärker und vor allem sozial reguliert werden. Die…
Mit großer Freude teilte MdL Ulf Prange (SPD) dem SPD-Kreisvorstand in Cloppenburg mit, dass die Krankenhäuser Cloppenburg und Friesoythe Fördermittel in Höhe von 30 Mill. Euro bekommen werden. “So ein entsprechendes Ergebnis aus dem Planungsausschuss des Landes zur Verteilung der…
Mit großer Freude hat die SPD-Kreistagsfraktion Cloppenburg die vielversprechende Nachricht der Bundesregierung aufgenommen, ab Januar 2021 ein Verbot von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassungen in der Fleischbranche auszusprechen. Was die jahrelangen Bemühungen im politischen Kampf gegen die prekären Arbeitsverhältnisse und die Vorfälle…
Die Kreisumlage soll rückwirkend für 2020 mindestens halbiert werden Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in Ihrer ersten Sitzung nach Beginn des Shutdown unter anderem mit den finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die Städte…
Erstmalig seit zwei Monaten trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in den Räumlichkeiten des Kulturzentrums am Mühlenberg in Friesoythe/Gehlenberg. Mit dem nötigen Corona-Abstand wurden nicht nur die kommenden Sitzungen vorbereitet, sondern ganz aktuelle Themen diskutiert. Zum Tagesordnungspunkt „C-Port“ bezog der…
