Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich heute auf wichtige Schwerpunkte im Zweiten Nachtragshaushalt 2023 geeinigt. Im Zentrum stehen die Erhöhung von Zulagen für Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute und Justizvollzugsbeamtinnen und -beamte auf 180 Euro pro Monat. Außerdem wird…
10.11.2020: Deniz Kurku zur aktuellen Stunde „Neonazis und Corona-Leugnern entgegentreten“ auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
Streamingdienste wie Spotify, Deezer oder AppleMusic erfreuen sich Jahr für Jahr steigender Nutzerzahlen und haben den Musikmarkt im vergangenen Jahrzehnt vollständig verändert. Allein der Marktführer Spotify weist mehr als 286 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer im Jahr 2020 auf. Doch…
„Mit dem Geständnis des rechtsradikalen Tatverdächtigen Stephan E. haben wir nun die schreckliche Gewissheit, dass der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ein weiteres Opfer des deutschen Rechtsterrorismus geworden ist. Er wurde in seinem eigenen Haus heimtückisch von einem Rechtsextremisten ermordet, weil…
Die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ist eine europaweite Jugendbewegung, die sich selbst als die „legitime Stimme der patriotischen Jugend“ betrachtet. Ihren Ursprung hat die Identitäre Bewegung (IB) in Frankreich. In Deutschland ist sie erstmals 2012 auf Facebook in Erscheinung getreten.
Der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku hat vor der Delmenhorster SPD-Geschäftsstelle mit Unterstützung seines Landtagskollegen Axel Brammer und weiterer Helfer die Grundlage für eine Wildblumenwiese geschaffen. Hierzu wurde die vorhandene Rasenfläche abgestochen, tief umgegraben und gewalzt. Im Anschluss wurde der Wildblumensamen ausgesät.
Als eine „ganz besondere Ehre“ beschreibt der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku (SPD) seine Begegnung mit der Auschwitzüberlebenden Esther Bejarno. „Es ist eindrucksvoll zu sehen, wie sich diese starke Frau, mit voller Kraft und starker Stimme gegen Rechts und für den…
Auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU hat der Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtages der Weiterführung der Meisterprämie über das Jahr 2019 hinaus zugestimmt. Der Landtag wird dies nach derzeitigem Stand im Februar 2019 beschließen. „Ein wichtiger Schritt für das…
SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Samstag ein Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten vorgestellt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die entsprechende…
Das Wochenende nutzte der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordneter Deniz Kurku, um die bayerischen Genossinnen und Genossen im dortigen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Gemeinsam mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und 30 weiteren SPD-Mitgliedern aus Niedersachsen machte sich Deniz Kurku bereits früh morgens am…
Zwei Tage lang trafen sich die SprecherInnen gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestages in Bremen. Mit dabei war auch der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku als Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Einigkeit herrschte bei den…
Heute hat Deniz Kurku für die SPD Fraktion Niedersachsen zur ersten Beratung des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen (Drs.18/1528) „Bleiberechtsregelung verbessern – echte Perspektiven für integrierte junge Menschen schaffen“ gesprochen. Sie können meine Rede im folgenden Video verfolgen.
Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung…
SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag angekündigt, die Jugendorganisation der AfD „Junge Alternative“ in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Angesichts der Vorfälle in Chemnitz in den vergangenen Tagen sei die Grenze zum Rechtsextremismus in Teilen der Organisation eindeutig…
Am Dienstag nahm der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku das erste Mal als Mitglied an einem Spiel des FC Landtag teil. Weitere Teammitglieder waren die Abgeordneten Stefan Klein (SPD), Dunja Kreiser (SPD) und Karl Ludwig von Danwitz (CDU) und Mitarbeiter der…
Die Vertreter der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag haben sich geweigert, als Bedingung zur Teilnahme an den Spielen des „FC Landtag“ eine Ehrenerklärung zu unterschreiben, die ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Niedersächsischen Verfassung enthält. Der FC Landtag bestritt sein…
Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität in Deutschland und Niedersachsen unterstützen die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku gemeinsame Strategien von der EU bis auf die Landesebene. Damit reagieren sie auf den in der vergangenen Woche vorgestellten Lagebericht…
Ab dem 1. August zahlen Eltern in Niedersachsen für den Kindergartenbesuch keine Gebühren mehr. Möglich gemacht wurde dies durch die Novelle des Niedersächsischen Kindertagesstätten-Gesetzes (KitaG), die der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen der Regierungskoalition im Juniplenum verabschiedet hatte. Der Delmenhorster…
