Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse.
Der Parteivorstand skizziert nach intensiver Diskussion mit Partei und vielen gesellschaftlichen Akteuren das Konzept für einen neuen Sozialstaat.
Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Auf seiner Jahresauftaktklausur beriet der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte die Parteivorsitzende Andrea Nahles an.
Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden.
Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand Bereits im Dezember angekündigt und jetzt einstimmig beschlossen. Wir lassen Hartz IV hinter uns. Die SPD liefert was sie ankündigt:
Ein neuer Sozialstaat. Für Anerkennung und Respekt.
Unsere Arbeit an der Zukunft hat ein klares Ziel: Wir wollen in einer sich rasant ändernden Welt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land erneuern und für die Zukunft stärken. Diese Arbeit hört nie auf – und sie muss immer auf der Höhe der Zeit erfolgen.
Materialien zum Thema zum Download:
ARBEIT – SOLIDARITÄT – MENSCHLICHKEIT: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
