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Meldungen

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Deniz Direkt 07/2022

Am 08.11.2022 fand die konstituierende Sitzung des 19. Niedersächsischen Landtages statt. Erstmals kamen die neu gewählten SPD-Abgeordneten als SPD-Fraktion zusammen. Insgesamt 57 Mitglieder hat die neue Fraktion. Die konstituierende Sitzung ist ein besonderes Ereignis. Die SPD durfte als stärkste Fraktion…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Weißer Rauch

Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…

Zeit für Entscheidungen!

Let’s go! Wenn die eigenen Gäste zufrieden wieder nach Hause fahren, freut sich der Gastgeber. So jedenfalls ist es mir am vergangenen Freitag gegangen, als meine Kolleginnen und Kollegen aus den fünfzehn anderen Ländern nach einer zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz Hannover wieder…

Nach der Wahl geht’s gleich weiter

Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in…

Vertrauensvorschuss

Ich habe jetzt schon diverse Wahlabende erlebt, aber dieser war etwas ganz Besonderes. Nach einem Wahlkampf mit viel Gegenwind, geprägt von tiefen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der der für mich wohl der schwerste überhaupt gewesen ist, verzeichnet die SPD…

Statement von Karin Logemann zur Einstellung der Produktion der Nordenhamer Zinkhütte

Die SPD-Landtagsabgeordnete für die Wesermarsch, Karin Logemann, erklärt: „Die ‚nicht guten‘ Nachrichten für unsere Werke in Nordenham überstürzen sich. Kronos Titan, das Chemiewerk, das es gut durch die Corona-Pandemie geschafft hatte, musste vor kurzem Kurzarbeit anmelden, weil die Nachfrage dramatisch eingebrochen sei, wie Werkleiter Carsten Büsing berichten musste.

Logemann begrüßt Öffentlichkeitskampagne für Tafeln

„Bei meinen Praktika im Bereich der Tafeln und bei anderen Lebensmittelausgaben, wie zum Beispiel dem Radieschen in Berne, der DRK Speisekammer in Rastede und der Tafel in Nordenham, habe ich gesehen, wie unwahrscheinlich wichtig die Arbeit der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist, die hier ihre Arbeitskraft zum Wohle Anderer zur Verfügung stellen.

Siemtje Möller, ClaudiaEilts und Karin Emken beim Besuch in Bensersiel
Bild: (c) Büro Möller/Gronewold

Möller: „Tourismusangebot in Esens-Bensersiel soll gestärkt wer-den“

„In Esens und Bensersiel erwartet Urlauber:innen und Einheimische ein vielfältiges Freizeit- und Erholungsangebot. Die steigenden Kosten, die auch vor Gemeindebetrieben nicht halt machen, stellen jedoch eine große Bedrohung für den Fortbestand attraktiver Tourismusangebote und Arbeitsplätzen dar." betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller im Rahmen ihres Besuches bei der Esens-Bensersiel Tourismus GmbH. Begleitet wurde sie bei ihrem Besuch von Karin Emken, Bürgermeisterin der Stadt Esens sowie Aufsichtsratsvorsit-zende der Esens-Bensersiel Tourismus GmbH. Geschäftsführerin und Betriebsleiterin Claudia Eilts erörterte mit beiden die aktuellen Heraus-forderungen für den Tourismusbetrieb.

Möller: Sprachförderung in Kitas vorerst gesichert

„Ich bin erleichtert, dass es zunächst eine Übergangslösung für die Weiterbeschäftigung und die Finanzierung der Sprachfachkräfte im Bereich der Kitas gefunden wurde.“, so Siemtje Möller, Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund. „Alleine in meinem Wahlkreis profitieren derzeit 25 Kitas von der Förderung aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Ich konnte mich bereit bei unterschiedlichsten Besuchen vor Ort, zuletzt in Sande, von der Wirksam-keit und der Notwendigkeit dieser Mittel überzeugen. Die Sprachförderkräfte vor Ort leisten einen enorm wichtigen Beitrag zur frühkindlichen Sprachförderung“, unterstrich Möller.

Möller: „Bahnstrecken im Nordwesten müssen reaktiviert und ausgebaut werden“

Der Vorstand der Verkehrsregion Ems-Jade (VEJ) um Holger Heymann und Till Rachner setzt sich gegenüber der Deutschen Bahn AG für die Reaktivierung der sogenannten „Küstenbahn“ ein. Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund unterstützt auch Siemtje Möller (SPD) die Forderungen der Verkehrsregion Ems-Jade zur Stärkung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs in der Region ausdrücklich.

Siemtje Möller und Kommodore Taktisches Luftwaffengeschwader 71
Bild: © Bundeswehr

Möller informiert sich über Baufortschritt am Fliegerhorst Wittmundhafen

"Die Ungewissheit über den tatsächlichen Baubeginn hat in den vergangenen Jahren bei vielen Soldatinnen und Soldaten die Sorge um den Standort Wittmund wachsen lassen. Umso mehr freue ich mich, dass wir es jetzt in die Realisierungsphase der baulichen Infrastrukturmaßnahmen geschafft haben", teilte die Siemtje Möller am Rande ihres Besuches des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 "Richthofen" in Wittmund mit. Schon zu Beginn der vergangenen Wahlperiode hatte sich Möller als Bundestagsabgeordnete an das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) gewandt und den mehrfach verschobenen Baubeginn hinterfragt.

Schlussspurt

Die letzten zwei Monate Wahlkampf waren für mich mehr als intensiv: Besuche in allen 87 niedersächsischen Wahlkreisen mit 224 Wahlkampfterminen, 50 Auf-ein-Wort-Diskussionen mit mehr als 7500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, etwa 1500 Fragen und 3000 Minuten Diskussion, über 2,5 Millionen erreichte…

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