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Meldungen

Neustart für den Klimaschutz?

Manchmal gehen in den großen Nachrichten wichtige kleine Nachrichten unter. Vielleicht war das am letzten Freitag der Fall. An diesem Tag waren  in vielen Ländern und auch in Deutschland sehr, sehr viele Schülerinnen und Schüler bei den „fridays for future“-Demos unterwegs.

Wie die KfW unsere Region fördert

„Mit einem Gesamtvolumen von 75,5 Milliarden Euro hat die KfW im Jahr 2018 Bürger, Unternehmen und Kommunen in Deutschland unterstützt“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag mit. „Als besonders attraktiv hat sich das Baukindergeld erwiesen. So sind durch das Baukindergeld in…

Unabhängige Untersuchungskommission eingerichtet – Bezirksvorstand fordert Beekhuis auf, Ämter und Mandate für die Zeit des Verfahrens ruhen zu lassen

Der Bezirksvorstand der SPD Weser-Ems hat auf seiner Klausurtagung in Wardenburg einstimmig den Beschluss gefasst, im Zusammenhang mit den Medienberichten über den Landtagsabgeordneten Beekhuis eine unabhängige Untersuchungskommission nach §33 des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands einzurichten. Darüber hinaus hat der…

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…

Susanne Mittag begrüßt Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“

„Nach Monaten des Blockierens von Seiten der CDU/CSU konnte die SPD-Bundestagsfraktion einen Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“ erzielen“, verkündet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. „Eine Behinderung darf kein Grund dafür sein, das Wahlrecht eines Menschen einzuschränken!“, bekräftigt die Delmenhorsterin die Initiative, Wahlrechtshürden…

Ein Hoch auf Bürgermeisterei

Buchhagen und Burgdorf, Aerzen und Verden, Cuxhaven und Bohmte, Uelsen und Georgsmarienhütte und viele andere mehr – das sind so in diesen Wochen meine Reiseziele. Warum? In vielen Gemeinden und Landkreisen geht es am 26. Mai nicht nur um die…

Mittagspost Wahlkreis 03/2019

Nachdem vergangene Woche das Europol-Kontrollgremium in Bukarest getagt hat, standen in dieser Woche viele Termine im Wahlkreis an, unter anderem hat sich Susanne Mittag mit Gewerkschaftsvertretern ausgetauscht, an einer Diskussion zum Thema Rechtspopulismus in Elsfleth teilgenommen, mit Dr. Padeken vom…

Rechtsschutzfonds: Bund und Land Niedersachsen sorgen für besseren Schutz von Einsatzkräften

Immer häufiger werden Menschen im Einsatz für andere Menschen angegriffen. Gewalt oder Beleidigungen stehen für Einsatzkräfte auf der Tagesordnung. Damit betroffene Ehrenamtliche oder Hauptamtliche vor Gericht die nötige Unterstützung erfahren, soll nun ein Rechtsschutzfonds für Einsatzkräfte eingerichtet werden. Die Bundestagsabgeordnete…

MdEP Bernd Lange

Bernd Lange: „Weg von Ungleichheit und Lohnlücken, hin zur Parité. Europäische Gleichstellungspolitik verpflichtet seit 20 Jahren.“

Das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit ist eine zentrale Verpflichtung auf europäischer Ebene. Im Amsterdamer Vertrag vom 1. Mai 1999 wurde das Gender Mainstreaming verbindlich festgeschrieben. Gender Mainstream bedeutet, das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit in allen politischen und gesellschaftlichen Vorhaben zu berücksichtigen und…

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro – Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen.

Und noch ’n Tierwohl-Label

Nein, ich bin kein Vegetarier, auch wenn ich inzwischen spürbar weniger Fleisch esse als früher. Das mag auch damit zusammenhängen, dass ich mich in den letzten Jahren viel mehr mit Fleisch beschäftigt habe als in allen Jahrzehnten davor. Niedersachsen ist…