Übersicht

Meldungen

Abschaffung der Doppelbelastung bei Betriebsrenten

„Wir wollen eine spürbare Entlastung der betrieblichen Altersversorgung und fordern daher die Abschaffung der Doppelverbeitragung für alle Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten“, fordert Susanne Mittag, Mitglied der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen. Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den…

Osnabrücker Abend mit Wölken und Sippel

„Können meine Daten endlos weiterverkauft werden?“ „Warum gelten für Vereine die gleichen Regeln wie für große Konzerne? Und „Ist den Bürgern Datenschutz überhaupt wichtig?“ Beim 4. Osnabrücker Abend stand die SPD-Datenschutzexpertin und Europaabgeordnete Birgit Sippel Rede und Antwort.

Digitales Leben in Niedersachsen

Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…

Neuer AfB-Landesvostand

Kurz vor den Sommerferien hielt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Niedersachsen ihre Landeskonferenz ab. Neben Vorstandswahlen und umfangreicher Antragsberatung war Kultusminister Grant Hendrik Tonne Gast bei der Arbeitsgemeinschaft. Der Minister machte in seiner Rede  deutlich : „Jedes einzelne Kind…

Der SPD-Bezirk Weser-Ems trauert um Johann „Joke“ Bruns

Mit großer Bestürzung haben die Genossinnen und Genossen in der SPD Weser-Ems vom Tode des ehemaligen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Joke Bruns zur Kenntnis nehmen müssen. Wir verlieren einen langjährigen Genossen und hochangesehenen Mitstreiter für die sozialdemokratischen Ziele in Weser-Ems…

(c) European Union 2018

„LKW-Treibhausgase müssen reduziert werden“ – Parlament stimmt über Verhandlungsergebnis ab

Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge machen etwa fünf Prozent der gesamten europäischen Treibhausgas-Emissionen aus. Die LKW-Ausstöße sind damit im Straßenverkehr nach den PKW-Emissionen das größte Problem. Trotz der enormen Bedeutung dieser Emissionen werden sie bisher nicht reguliert, überwacht und an staatliche Stellen übermittelt. Das wird sich ändern, wenn, wie zu erwarten, am Dienstag, 12. Juni 2018, das Europäische Parlament für das Verhandlungsergebnis aus Gesprächen mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission stimmt.

SPD-Bezirk Weser-Ems debattiert über Erneuerung

Erneuerung ist angesagt bei der SPD, die Debatte darüber läuft auch im Bezirk Weser-Ems. Um Meinungen und Positionen zusammenzutragen, praktische Vorschläge für die politische Arbeit zu bündeln und sich außerhalb einer strengen Tagesordnung auszutauschen, hatte der Bezirksvorstand nach Wardenburg eingeladen.