Übersicht

Meldungen

Vorsicht an der Bahnsteigkante

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant.

Mittagspost 13/2020

In dieser letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause in Berlin wurde ein Meilenstein gesetzt: Die Grundrente ist beschlossen! Außerdem gibt es noch einen Nachtrag zum Konjunkturpaket! In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet, erfahrt ihr mehr.

Frauenhaus ergänzt soziale Angebote in Wesermarsch und Ammerland

Das Frauen- und Kinderschutzhaus der Kreise Wesermarsch und Ammerland wird heute seinem Zweck übergeben. „Das ist eine großartige Leistung“, freut sich die SPD-Abgeordnete Karin Logemann. „Das Haus steht auch für gelungene Zusammenarbeit zwischen zwei Landkreisen für Frauen in Not – das ist beispielhaft. Ich danke den Politikerinnen beider Kreise für dieses gelungene Projekt!“ Erst im Februar diesen Jahres, hatte auch Sozialministerin Carola Reimann auf Einladung von Karin Logemann das noch im Bau befindliche Projekt besucht.

Freunde und Helfer

Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht ein echtes Problem…

Tour der Regionen macht Halt in der Wesermarsch

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Karin Logemann besuchte der SPD Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die Wesermarsch. Die Abgeordneten bereisen zurzeit Niedersachsen, um sich über verschiedene Projekte zu informieren, die mit Hilfe von Mitteln aus dem LEADER-Programm gefördert wurden.

Neue Regelungen für die Fleischindustrie können nur der Anfang sein

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der aktuellen Corona-Fälle in Schlachtbetrieben in ihrem Betreuungswahlkreis im Landkreis Oldenburg: „Die neuesten Corona-Fälle bei Wiesenhof bestätigen, dass der Virus unter den Arbeits- und Lebensbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in…

Das liebe Geld

Eigentlich sollte das Jahr 2020 in der Finanzgeschichte einmal ein Ausrufezeichen bekommen – der Start der Schuldenbremse. Und tatsächlich wird dieses Jahr voraussichtlich auch ein Ausrufezeichen erhalten, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen: Das Jahr einer historisch hohen Neuverschuldung. Das Coronavirus hat auch…

Mittagspost 12/2020

In dieser Sitzungswoche in Berlin gab es wieder mal einige von der Pandemie geprägte Themen, darunter das zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen und das neue Pauschalreisevertragsrecht. In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet, erfahrt ihr mehr.

Rettung der deutschen Schiffbauindustrie

Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen. Der Schiffbau ist eine zukunftsweisende Hightech Industrie und wichtiger Zweig der Deutschen…

Sozialstandards in Fleischindustrie funktionieren nicht mit freiwilliger Selbstverpflichtung

Erneut ist die Fleischindustrie in den medialen Fokus geraten. Nachdem sich im benachbarten Nordrhein-Westfalen Corona-Hotspots in Schlachthöfen gebildet und sich in Folge dessen hunderte Mitarbeiter mit dem Virus infiziert haben, macht die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion nochmals deutlich, dass freiwillige Sozialstandards in dem Branchenzweig versagt haben und es zu einem radikalen Neustart der Fleischindustrie kommen muss. Hierzu brauche es keine weiteren „Runden Tische“, sondern gesetzliche Vorgaben und strikte Kontrollen von staatlicher Seite.

Ethikrat setzt sich für Tierwohl ein

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der Forderung des Ethikrates nach stärkerer Achtung des Tierwohls in der Nutztierhaltung: „Der Ethikrat hat deutliche Worte gefunden, um die vorherrschende Praxis in der Nutztierhaltung zu kritisieren. Damit wird die…

Zuckerindustrie sichert Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung

In der öffentlichen Debatte wird stets über die ernährungsphysiologischen und gesundheitspolitischen Aspekte des Lebensmittels Zucker diskutiert. Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, mahnt an, dass hinter der Zuckerrübe tausende Arbeitsplätze stecken und ein beträchtlicher Anteil regionaler Wertschöpfung erzeugt wird.

Bild zur Kolumne

Niedersachsen hält zusammen

Vor den nächsten Monaten habe ich Respekt, daraus mache ich keinen Hehl. Der Grund dafür ist ziemlich einfach erklärt: Wenn alles gut geht, werden wir immer mehr die Rückkehr zu einem ziemlich normalen Alltag erleben, nachdem wir in den letzten…

Wir brauchen zügig mehr gesetzliche Regelungen und eine neue Wachsamkeit gegenüber Kindesmissbrauch

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ist Mitglied des Innenauschusses und dort für Kriminalitätsbekämpfung zuständig. Sie äußert sich zu den aktuellen Forderungen nach Strafverschärfungen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch: „Die jüngst aufgedeckten Fälle von Kindesmissbrauch in Münster zeigen in aller schwer erträglichen Deutlichkeit,…