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Allgemein

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

KVHS Wesermarsch und LEB erhalten Unterstützung vom Land

„Die Kreisvolkshochschule Wesermarsch erhält Unterstützung in Höhe von 44.833 Euro aus dem Härtefallfonds des Landes Niedersachsen, der im Rahmen des Nachtragshaushaltes beschlossen wurde. Die ländliche Erwachsenenbildung Niedersachsen (LEB) erhält 383.342 Euro“, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann mit.

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Bild: Büro Möller

Statement Siemtje Möller zur Berufung von Boris Pistorius

"Mit Boris Pistorius beruft der Bundeskanzler einen erfahrenen, beliebten und durchsetzungsstarken neuen Verteidigungsminister. Die Erfahrung, die er aus seiner Zeit als Osnabrücker Oberbürgermeister und niedersächsischer Innenminister mitbringt, machen ihn zu einer hervorragenden Wahl. Ich kenn Boris Pistorius schon seit vielen Jahren und schätze ihn sehr, auch deshalb freue mich sehr auf die künftige Zusammenarbeit.", so Möller. "Als langjähriger und in Niedersachsen hoch angesehener Innenminister, ist er genau der richtige Mann für das Mammutprojekt "Modernisierung der Bundeswehr". Ich bin überzeugt davon, dass unser neuer Minister sich schnell in die aktuellen Thematiken einarbeiten wird und sie angehen wird."

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Mutmacher-Nachricht: Förderantrag für Pflegedienste ist ganz einfach

„Das Förderprogramm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum wird auch in den kommenden vier Jahren fortgeführt. Es soll mit jährlich 5 Millionen Euro ausgestattet werden. Natürlich bin ich hier in der Wesermarsch unterwegs und werbe bei unseren Pflegediensten dafür, diese Förderung in Anspruch zu nehmen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Wesermarsch erhält 12.576.789,14 Euro

Im heutigen Sonderplenum hat der Niedersächsische Landtag den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen zu entlasten.

Bundespresseamtsfahrt nach Berlin: Möller begrüßt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Wilhelmshaven, Wittmund, Friesland

Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller empfing politisch interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Wahlkreis in Berlin. Darunter ehrenamtliche Mitglieder der Seemannsmission Wilhelmshaven und der AsF Jever. Unter der Leitung von Dörthe Kujath hatten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

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