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Logemann und Mittag: Wesermarsch und Ammerland erhalten über eine Million Euro aus Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler

„Während der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 haben wir festgestellt, wie wichtig die Anbindung an das Internet ist, um miteinander in Kontakt zu bleiben. Besonders unsere Kinder benötigen einen verlässlichen Weg, weiter an der Bildung teilhaben zu…

Wesermarsch und Ammerland erhalten über eine Million Euro aus Sofortausstattungsprogramm

„Während der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 haben wir festgestellt, wie wichtig die Anbindung an das Internet ist, um miteinander in Kontakt zu bleiben. Besonders unsere Kinder benötigen einen verlässlichen Weg, weiter an der Bildung teilhaben zu können, auch wenn sie nicht direkt in der Schule lernen können. Dabei ist der Erfolg eines digitalen Unterrichts vor allem erstmal davon abhängig, ob ein mobiles Endgerät im Haushalt verfügbar ist, damit das Kind überhaupt daran teilnehmen und seine Aufgaben erfüllen kann“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Mittagspost 15/2020

In dieser Sitzungswoche in Berlin haben wir sechs Gesetze innerhalb kürzester Zeit verabschiedet! Im Moment passiert Einiges! Außerdem entlasten wir Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe – das war uns in den Verhandlungen des Konjunkturpakets ein besonderes Anliegen. In meiner aktuellen…

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Brake bekommt Bedarfszuweisung über 1.030.000 Euro

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs des Landes erhalten besonders finanzschwache Kommunen Bedarfszuweisungen, um Fehlbeträge in ihren Haushalten zu decken, die Kassenliquidität zu stärken und aufgelaufene Fehlbeträge zurückführen. Auch in diesem Jahr erhält die Stadt Brake wieder eine solche Bedarfszuweisung in Höhe von 1.030.000,00 Euro.

Rede: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ in Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht

Anrede, Die Einbringung dieses Gesetzentwurfs ist konsequent. Nicht reden, sondern Handeln ist die Devise. Niedersachsen schreibt mit diesem, bisher einmaligen Vorgehen, Geschichte und schauen wir uns ehrlich in die Gesichter: wer hätte gedacht, dass solche Verabredungen mit einander möglich sind und nicht als Arbeitspapier Nice to have in der Schublade verschwinden, sondern konsequent umgesetzt, ja in Gesetzesvorlagen gegossen werden – Stark!

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

ASP-Verdachtsfall bestätigt

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ersten bestätigten Verdachtsfalls der Afrikanischen Schweinpest bei einem Wildschwein in Deutschland, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland war nur eine Frage der…

Der Niedersächsische Weg als entscheidender Schritt – Grüne halten ohne Grundlage am Volksbegehren fest

Mit dem „Niedersächsischen Weg“ haben SPD, CDU, Landvolk, Natur- und Umweltverbände gemeinsam eine breite gesellschaftliche Allianz zugunsten von mehr Arten- und Naturschutz sowie biologischer Vielfalt gebildet. Die jüngsten Äußerungen der Grünen lösen bei der agrarpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann Verwunderung aus: „Die Landtagsfraktion der Grünen hält weiter am Volksbegehren fest, obwohl sich ein Bündnis mit vielen Partnern aus der Mitte der Gesellschaft längst auf eine Fülle von konsequenten Gesetzen, Verordnungen und finanziellen Rahmenbedingungen geeinigt hat.“

Endlich Deadline fürs Kükentöten

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellten Gesetzes zum Ausstieg aus dem Kükentöten äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Ich begrüße sehr, dass der Ausstieg aus dem Kükentöten endlich gesetzlich geregelt wird. Der komplette Ausstieg bis…

Zirkustiere in Delmenhorst

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die u.a. die Tierschutzbeauftrage ihrer Fraktion ist, bringt sich in die aktuelle Diskussion zum Circus Belly ein, der zurzeit in Delmenhorst gastiert: „In der Zirkushaltung gibt es Merkmale, wie häufiger Ortswechsel, Dressuren und begrenzter Platz, die…