Übersicht

Allgemein

Gute Nachrichten gefällig?

In einer Woche ist das Corona-Virus ein Jahr lang in Niedersachsen aktiv und der Anfang dieses Jahres steht ganz und gar unter diesen Vorzeichen. Dementsprechend ist die Stimmung, alle sehnen sich nach guten Nachrichten. Der Blick auf die Infektionen gehört…

Jusos Unterbezirk Aurich – Arbeitsprogramm 2021 beschlossen

Wir Jusos Unterbezirk Aurich verstehen uns aus Überzeugung als sozialistischer, feministischer und internationalistischer Richtungsverband. Gleichzeitig sind wir die Jugendorganisation der SPD und stehen für sozialdemokratische Werte und die Umsetzung gelebter sozialer Gerechtigkeit ein. Eine gute Zusammenarbeit mit der örtlichen SPD ist von großer Bedeutung für uns.

Yazaki-Standort in Brake schließt

„Ende letzter Woche wurde das Ende des Standortes von Yazaki Systems Technologies GmbH in Brake offiziell gemacht. Ich bedauere die Entscheidung von Yazaki. Das ist kein Aushängeschild für das japanische Unternehmen. Dank der guten und mutigen Arbeit des Betriebsrates, Herrn Hashagen und seinem Team und der starken Unterstützung der IG-Metall konnte ein Ergebnis mit einer sozialen Komponente für Beschäftigte erwirkt werden“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann, die die Belegschaft, den Betriebsrat und die Gewerkschaft bei ihrer Arbeit unterstützt hat.

Hilfe, Schnee!

Die Katastrophe der Woche war der Wintereinbruch: Der Bahnverkehr wird weitflächig eingestellt, in Hannover geht nichts mehr bei der Stadtbahn und viele Kinder machen eine komplett neue Erfahrung – Schulausfall nicht mehr wegen Corona, sondern wegen Wetter. Aber nicht…

Tierwohl-Abgabe als wichtiges Signal aus Niedersachsen – Mehr Wertschätzung für regionale Produkte und ein verpflichtendes Tierwohllabel als wichtige Ziele

Bei der heutigen Sitzung des Bundesrates ist die niedersächsische Initiative zur Tierwohl-Abgabe erstmals Beratungsgegenstand. Karin Logemann, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt diesen Vorstoß: „Wir als SPD-Fraktion befürworten diese niedersächsische Initiative ausdrücklich. Nun ist es wichtig, dass die Finanzmittel auch bei…

Bild: foto b

Statements zum Beschluss des Bundeskabinetts

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marcus Bosse, lobt den heutigen Beschluss des Bundes zum Insektenschutzgesetz: „Der Niedersächsische Weg ist eine tragfähige und bundesweit einmalige Allianz für mehr Natur- und Artenschutz. Ich begrüße sehr, dass die heutigen Beschlüsse auf Bundesebene dem Niedersächsischen Weg nicht im Wege stehen.

Bund muss bei der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung nachbessern, um den Niedersächsischen Weg nicht zu gefährden – Bundeslandwirtschaftsministerium ist am Zug

Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Karin Logemann, begrüßt den positiven Verlauf der Gespräche mit dem Bundesumweltministerium: „Die Konfliktpunkte zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Niedersächsischen Weg konnten mittlerweile geklärt werden. Ich bin sehr froh darüber, dass die Bundesumweltministerin zugesichert hat, dass in ihrem Bereich – hier das Insektenschutzgesetz – die wichtigen Fortschritte des Niedersächsischen Weges nicht ausgehebelt werden.“

Allianz des Nordens: Wir brauchen weiter Sicherheit für die PAG-Standorte in der Region – Hände weg von betriebsbedingten Kündigungen

Die Ankündigung des Stellenabbaus Anfang letzten Jahres bei Premium Aerotec an den Standorten Varel, Nordenham und Bremen und die Auswirkungen der Corona Pandemie und auch die 229 bedrohten Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp in Varel, haben politische Vertreterinnen, aus Bund, Land und Kommunen, von SPD, CDU, FDP und Grünen, aus den betroffenen Regionen auf den Plan gebracht.

Zwei Gespräche, zwei Lager, ein Vorschlag

Zwei Gespräche aus der letzten Woche sind mir besonders in Erinnerung geblieben.   Zum einen eine Video-Konferenz mit vier Betroffenen, die Monate nach ihrer Corona-Infektion immer noch unter schweren Nachwirkungen leiden. Darunter waren auch solche, die…

STATEMENT VON HANNA NABER ZUR KRITIK VON BERND ALTHUSMANN AM IMPF-MANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…

Insektenschutzgesetz muss mit der Landwirtschaft diskutiert werden – Niedersächsischer Weg als gutes Vorbild

„Mit großer Irritation habe ich die vom Bund vorgelegten Referentenentwürfe zum Insektenschutzgesetz und zur Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung wahrgenommen. Auch wenn ich die in Rede stehenden Bundesregelungen aus naturschutzfachlicher Sicht für weitgehend sinnvoll erachte, ist es aus meiner Sicht zwingend erforderlich, dass die damit verbundenen Auswirkungen für die Landwirtschaft von vorneherein mitgedacht werden“, erklärt Karin Logemann, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.