Die SPD Weser-Ems unterstützt die Entscheidung, angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl, in die Opposition zu gehen. Mit dem Vorsitzenden Martin Schulz muss der Erneuerungsprozess der Partei angeschoben werden. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen den unverkennbaren Rechtsruck im Parlament.
Die Partei habe es nicht geschafft die traditionelle Wählerbasis auszubauen, so Schulz. Er dankte all den Menschen, die der SPD ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie könnten sich darauf verlassen, dass die Sozialdemokratie für ihre Prinzipien und Werte der Toleranz, des Respekts und des Gemeinsinns in der nächsten Wahlperiode kämpfen werde. Zugleich dankte er den Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren unermüdlichen Wahlkampf.
Als Parteichef muss sich Martin Schulz nun voll auf die Erneuerung der SPD konzentrieren. Die SPD wird in die Opposition gehen, weil es jenseits der großen Koalition klare Mehrheiten gebe. Als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag wird die SPD gerade in diesen Zeiten ihrer Verantwortung für den Zusammenhalt des Landes gerecht werden.
„Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land“
Das Ergebnis der AfD ist mehr als bedrückend. Mit ihr zieht erstmals eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag ein.
„Das ist eine Zäsur. Kein Demokrat kann darüber einfach hinweggehen“, sagte Schulz.
Zentrale Aufgabe auch der SPD in Weser-Ems bleibe es, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu organisieren und den Kampf für Demokratie, Toleranz und Respekt weiterführen. „Wir sind das Bollwerk der Demokratie in diesem Land.“
Dieses Ergebnis ist eine bittere Stunde in der Geschichte unserer Partei. Aber noch immer hat die deutsche Sozialdemokratie insbesondere an Tagen, an denen die extreme Rechte ihre hässliche Fratze in diesem Lande zeigt, die Kraft aufgebracht, die Demokratie in Deutschland zu verteidigen, sie zu schützen und sie weiter auszubauen.
Das ist unsere Aufgabe und die werden wir mit ganzer Kraft wahrnehmen!
