Lücke bei Luftfahrtförderung

„Ende Juni wandte sich Jürgen Mayer an mich, um mich auf die Förderlücke in der Luftfahrtförderrichtlinie für 2023 aufmerksam zu machen. Daraufhin habe ich mich an unseren Wirtschaftsminister gewandt“, erläutert die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann.

Das Förderprogramm wurde aus Mitteln des Corona-Nachtragshaushalts von 25 Millionen auf 45 Millionen Euro extra noch aufgestockt. Das Problem ist nun aber, dass die Niedersächsische Luftfahrtförderrichtlinie zwar bis Ende 2022 läuft, die 45 Millionen Euro aus dem Programm aber bereits ausgeschöpft sind. „Das spricht natürlich für die Beliebtheit dieser Förderung, stellt uns aber auch vor einige Herausforderungen. Wer bereits eine Förderzusage hat, wird zwar auch im Jahr 2023 weitergefördert, aber neue Anträge können leider nicht mehr berücksichtigt werden“, so Logemann weiter.

Wirtschaftsminister Althusmann hat, laut seinem Schreiben aber bereits veranlasst, eine Fortführung der Luftfahrtförderung ab 2024 vorzubereiten, die dann – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch den Haushaltsgesetzgeber – 2024 in Kraft treten kann. Der Minister endet sein Schreiben mit den Worten: „Ihre Unterstützung zur Fortführung der Luftfahrtförderung mit einem soliden Fördervolumen begrüße ich ausdrücklich.“

„Die Frage ist ja aber, was machen Unternehmen bis dahin?“, so Logemann. Ich habe einmal recherchiert und kann hier als mögliche Ersatzprogramme zum einen das Luftfahrtforschungsprogramm VI des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, das noch bis 2024 läuft, nennen. Dann gibt es noch das Förderprogramm „Horizont Europa – Rahmenprogramm für Forschung und Innovation“, ein EU-Programm, das noch bis 2027 läuft. Das Land Niedersachsen stellt außerdem über die KfW zwei Kredite zur Innovationsförderung zur Verfügung, die je nach Projekt anwendbar sein könnten.

„Hoffen wir, dass sich das Loch mit diesen Möglichkeiten überbrücken lässt“, so Logemann abschließend.