Rede: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ in Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht

Meine zweite Rede zum Niedersächsischen Weg, den wir im Novemberplenum 2020 einstimmig beschlossen haben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Der Niedersächsische Weg ist ein Meilenstein für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz, das ist mehrfach gesagt worden. Gemeinsam statt einsam lautet die Devise. Ein gemeinsamer Weg hat sich hier durchgesetzt. Eingebunden sein, mitsprechen können – miteinander und nicht gegeneinander, das sind die Stichworte, die diesen Weg kennzeichnen.

Dieser Weg wird nicht leicht, dieser Weg ist ein Kompromiss für die LandwirtInnen und an ihnen liegt es, die Umsetzung zu gestalten. Trotzdem sind sie sicher, dass der Niedersächsische Weg als Verständigung wichtig und sinnvoll ist. Das unterstreicht auch nochmal der Kreislandvolkvorsitzende der Wesermarsch, Karsten Padeken. Er sagt: „Die Grünlandregion ist vom Niedersächsischen Weg besonders gefordert. Wir bringen uns trotzdem konstruktiv ein und stehen zum Niedersächsischen Weg“, so Padeken und weiter: „Die Arbeit an den Verordnungen und Maßnahmen“ – auch nochmal in die Richtung von Hermann Gruppe – „die geht natürlich weiter. Es wird Einschnitte geben zum Beispiel bei den Gewässerrandstreifen oder beim Grünlandumbruchverbot. Aber es wird auch entschädigt für das, was durch die Vereinbarungen und Verordnungen in der Landwirtschaft als direkte Wertschöpfung verlorengeht.

Ja, die wundersame Wandlung bei den Initiatoren des Volksbegehrens zollt einer sehr disziplinierten und erfolgreichen Arbeit aller Akteure des Niedersächsischen Weges Rechnung. Ich verrate wohl kein Geheimnis, dass die sehr, sehr gute Zusammenarbeit der Häuser, dem Umweltministerium, hier Herrn Minister Olaf Lies und im Landwirtschaftsministerium Frau Otte-Kinast, natürlich auch des GBD, vielleicht auch das Erstaunen darüber, wie konstruktiv LandwirtInnen und Umweltverbände hier miteinander umgegangen sind, zum Umdenken geführt hat. Sei’s drum! Das ist absolut folgerichtig, diesen konstruktiven Weg miteinander zu gehen und ich finden es unheimlich fantastisch, dass es so aussieht, dass das gesamte Parlament diesen besonderen Weg mitgeht.

Und wir wurden heute Morgen super freundlich empfangen von den Mitgliedern des BUND und da steht drauf „Ihre Stimme für mehr Artenschutz in Niedersachsen“. Ich glaube dieses ganze Parlament wird hier heute die Stimme abgeben und das ist neben dieser ganzen Genese dieses Niedersächsischen Weges der krönende Abschluss für diesen Weg.

Herzlichen Dank.

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ auf Youtube

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