Als Berater für die Verbesserung der Wirtschaftskraft und Lebensqualität in den ländlichen Räumen Niedersachsens arbeitet die Niedersächsische Landgesellschaft ( NLG) seit 1915 mit Baubehörden, Umweltämtern oder privaten Unternehmen aus der Bau- und Agrarbranche als auch mit Architekten, Bauherrinnen und Bauherren, sowie mit Anwohnerinnen und Anwohnern zusammen.
Zu den Aufgaben gehören unter anderem:
- Flächenmanagement,
- Baulandentwicklung,
- Agrar- und Spezialbau sowie
- Stadt- und Regionalentwicklung.
Das Tätigkeitsgebiet, in dem die 270 Mitarbeiterinnen im Einsatz sind, umfasst Niedersachsen, Bremen und Hamburg. Die Gesellschafter sind zu 52 % das Land Niedersachsen, 48 % halten Landkreise, Städte, Gemeinden, Kreditinstitute und andere
Zur Kleinen Anfrage der FDP: Was steckt hinter dem „Rechnungsdebakel“ bei der Niedersächsischen Landgesellschaft? Die Ministerin hat zur Sachlage ausgeführt.
Kern der Auseinandersetzung, zwischen der NLG und drei Gesellschaften, ist die Tatsache, dass rund drei Jahre nach dem Abschluss von Baumaßnahmen und dem Begleichen der ursprünglichen Rechnungen, neue Rechnungen ausgestellt wurden, die die bisherige Rechnungssumme teilweise um das Sechsfache überstiegen.
Der Grund, die ursprünglichen Rechnungen seien zu niedrig gewesen, die HOAI, die Honorarordnung für Architekten, habe hier zu Irritationen und zu zu niedrigen Angeboten und Abrechnungen geführt.
Die Betroffenen Gesellschaften ließen es auf eine Klage ankommen. Die NLG klagte und verlore in erster und in zweiter Instanz.
Die geschilderten Vorgänge werfen doch einige Fragen auf und wirken – gelinde gesagt irritierend. Nun liegen die Fälle relativ lange zurück. Meine Nachfrage beim Geschäftsführer, ob weitere Landwirte damit rechnen müssen, neue Abschlussrechnungen zu bekommen, verneinte dieser.
Was ist in der Zwischenzeit geschehen? 2015/2016 wurde eine neue Geschäftsführung installiert. Wie mir der Geschäftsführer mitteilte, wurde das Compliance-Management-System überarbeitet. Der damals verantwortliche Geschäftsführer ist nicht mehr im Amt. Die Einhaltung des einschlägigen Preisrechts werde strikt kontrolliert, sagt er. Interne Revision, sowie laufende Kontrollen sollen als doppelter Boden für einen sicheren Rechtsrahmen der Tätigkeiten der NLG im Agrarbau, fungieren.
Inwieweit Vertrauen irreparabel verloren gegangen ist muss die Zeit zeigen. Die Auftragslage sei sehr zufriedenstellend und stabil, so der Geschäftsführer.
Da scheinbar das gerichtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, sind wir gut beraten uns nicht an Spekulationen zu beteiligen.