In der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde auf die Leistungen der Volkshochschulen in den vergangenen 100 Jahren hingewiesen und vor einer höheren Besteuerung ihrer Leistungen gewarnt.

Auch die Leiterin der Kreisvolkshochschule Wesermarsch, Ulrike Michalzik, hatte vor diesem Schritt gewarnt.

Logemann betont die Bedeutung der Volkshochschulen in der heutigen Zeit: „Unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft sind heute vom Konzept des lebenslangen Lernens geprägt. Angesichts der sich immer weiter beschleunigenden Transformationsprozesse in allen Bereichen kommt den Volkshochschulen eine entscheidende Bedeutung für die Teilhabe und die persönliche und berufliche Weiterbildung zu. Die SPD unterstützt die Volkshochschulen in ihrem Anliegen, alle Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit anzuerkennen und optimal auf ihrem Weg zu begleiten.“

Viele Vertreterinnen und Vertreter der Erwachsenenbildung in Deutschland seien zurzeit allerdings stark verunsichert, so die Abgeordnete: „Die Bundesregierung verfolgt momentan die Absicht, Regelungen für Bildungsleistungen im nationalen Umsatzsteuergesetz vollständig an die für alle Mitgliedstaaten der EU verbindlichen Vorgaben der sogenannten Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie anzupassen. Dies würde einen erhöhten Steuersatz für die Leistungen der Volkshochschulen und damit höhere Kursgebühren bedeuten. Eine solche Entwicklung lehnen wir als niedersächsische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden ab.“