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Matthias Groote MdEP: Frühschoppen mit drei Dramen

SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote zu Flüchtlingen, VW und Meyer-Werft Bunde. Flüchtlings-Drama, VW-Abgas-Drama und Betriebsratskündigungs-Drama bei der Meyer-Werft. Es waren brennende Themen, die im Mittelpunkt des politischen Frühschoppens des SPD-Ortsvereins Bunde standen. Gesprächspartner war für zwei Stunden der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote aus Ostrhauderfehn.

Der SPD-Europaabgeordnete im Kreis der Bunder SPD. Rechts neben ihm Ortsvereinsvorsitzende Karin Mertens.

Er ließ keine Zweifel daran, dass die Flüchtlinge unser Land verändern werden: „Es ist eine große Aufgabe, aber wir werden davon profitieren.“ Groote fordert einheitliche und zügige Asylverfahren in Europa und dass alle EU-Länder Flüchtlinge aufnehmen müssen – aufgeschlüsselt nach Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft.

Gegenwärtig sind auf der Welt 19,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Und wenn der Klimawandel nicht gestoppt wird, schwillt die Zahl in den nächsten Jahrzehnten auf 200 Millionen an. Gründe sind Dürre oder Überschwemmungen. Und die Richtung wird Europa heißen.

Im VW-Abgasskandal hält Groote die VW-Mitarbeiter für die Leidtragenden. Sie werden es als erste zu spüren bekommen, wenn der Absatz einbrechen sollte. VW werde vermutlich seine Rolle als Weltmarktführer einbüßen. Groote forderte, dass die Verantwortlichen streng zur Rechenschaft gezogen werden.

Kunden müssen sich darauf verlassen können, was die Hersteller ihnen sagen“, erklärte Groote. Angesprochen auf Elektroautos erklärte er, dass diese wegen geringer Reichweiten von maximal 100 Kilometer noch nicht alltagstauglich seien. „Wir brauchen deshalb noch Diesel“, sagte der Abgeordnete, der maßgeblich an den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 im Europäischen Parlament mitgearbeitet hat.

Groote nahm auch Stellung zur Verlagerung des Firmensitzes der Meyer-Werft nach Luxemburg. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament verlangen eine EU-Richtlinie, nach der Steuern dort bezahlt werden müssen, wo sie erwirtschaftet werden. Dann seien Firmensitzverlagerungen unschädlich für das jeweilig betroffene Land. Der vielzitierte „kleine Mann“ habe ein Gespür für Gerechtigkeit – und die Firmensitzverlagerung von Meyer sei nicht gerecht angesichts der starken Unterstützung, die Meyer durch Emsvertiefungen und Sperrwerksbau erhalten habe.

Die Gründe für die Kündigung des Betriebsrats-Vorsitzenden Ibrahim Ergin hält Groote für an den Haaren herbeigezogen. Und wer den Anwalt Helmut Naujoks in seinen Betrieb lassen, habe jeden Anstand verloren. Groote: „Wir stellen uns gegen die Kündigung und zeigen Solidarität mit Ibrahim Ergin.“