Arbeit

MdB Markus Paschke nach einem halben Jahr Mindestlohn: Weniger Aufstocker, mehr Arbeitsplätze – 180 Tage Fortschritt

Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält an, der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Beginn des Jahres um 45000 gesunken. Seit Beginn gilt auch der Mindestlohn. „Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt daher durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke.

MdB Markus Paschke

3,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland verdienen durch den Mindestlohn mehr Geld. Das beflügele nach Ansicht Paschkes auch den Arbeitsmarkt. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht.“

Was Paschke auch wichtig ist: Die Zahl der so genannten Aufstocker, die trotz einer Vollzeit-Arbeit auf Hartz IV angewiesen sind, ist seit Beginn des Jahres nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit um 45 000 zurückgegangen. „Jeder Mensch, der nicht mehr aufstocken muss, erhält auch ein Stück Würde zurück. Er kann von seiner Hände Arbeit leben “, sagt Paschke.

Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns offensichtlich vom höheren Lohn der Menschen: Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. „Das hängt auch damit zusammen, dass diejenigen, die vom Mindestlohn profitieren, ihren Mehrverdienst sofort ausgeben, um ihre alltäglichen Lebensverhältnisse zu verbessern“, sagt Paschke.

Die Taxibranche gab ebenfalls Entwarnung, Von dort kamen jetzt die Informationen, dass es zu keinen dramatischen Kundenrückgängen im Tagesgeschäft gekommen sei.

„Für mich steht fest: Sechs Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten Dokumentation und einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt“, so Markus Paschke.

Die leichten Anpassungen, die Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles jetzt an Vorschriften des Mindestlohn-Gesetzes vorgenommen habe, berührten nicht den Kern des Mindestlohns. So entfalle jetzt die Dokumentationspflicht bei Einkommen von mehr als 2000 Euro für langfristig Beschäftigte,  mitarbeitende Familienangehörige sind ebenfalls befreit. In den für Schwarzarbeit anfälligen Branchen bleibe es jedoch bei den nötigen Kontrollen und Dokumentationspflichten. Präzisieren werde Nahles auch noch die Regelungen für das Ehrenamt. „Die Ministerin hat angekündigt, nach einem halben Jahr Nachbesserungen einzuführen, falls die Praxis zeige, dass das notwendig sei. Sie hat damit Wort gehalten“, sagte Paschke.