Gespräch zur Neuauflage des niedersächsischen Landesraumordnungsprogramms

Zu einem Gespräch über die geplante Neuauflage des Landesraumordnungsprogramms trafen sich in Berlin die Mitglieder der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis90/Die Grünen). Aus Sicht der Zeteler Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer geht es dabei vor allem um die bessere Vereinbarkeit von berechtigten Belangen der Landwirte mit den Interessen der für die Bauplanung zuständigen Kommunen.

Karin Evers-Meyer

„Letztlich geht es natürlich um die Interessen der Anwohner. Es muss gelingen, die Anliegen der Anwohner, die Belange des Naturschutzes und die Wünsche der Landwirte unter ein Dach zu bringen“, so Evers-Meyer.

Landwirtschaftsminister Meyer machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es noch erhebliche Klarstellungen und Nachbesserungen – etwa auch im Hinblick auf den angestrebten Moorschutz – geben wird. Meyer versicherte den SPD-Parlamentariern, dass das Landesraumordnungsprogramm weder dazu führen werde, dass Landwirte ihre Lebensgrundlage verlieren noch dazu, dass Anwohner umgesiedelt werden müssen.

Mit einem endgültigen Beschluss über das neue Landesraumordnungspro­gramms wird Ende des nächsten Jahres gerechnet. Im Juni 2015 soll dem Landtag ein aktualisierter Entwurf vorgelegt werden. Aktuell arbeite eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landvolks und des Landwirtschaftsministeriums an den strittigen Punkten. Darüber hinaus laufen zahlreiche Beteiligungsverfahren.

Das Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) ist der Raumordnungsplan für das Land Niedersachsen. Unterlagen und Hintergrundinformationen zu dem im Juli 2014 eingeleiteten Beteiligungsverfahren für eine Neuauflage des LROP finden Sie auf dem dafür vom Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingerichteten Internetportal „Aktualisierung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen“.