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SPD Weser-Ems startet Programmdebatte 2015

Oldenburg. Die SPD in Niedersachsen will das wahlkampffreie Jahr 2015 nutzen, um die inhaltliche Debatte voranzutreiben. Neben der unbestrittenen Kompetenz als soziale Kraft wollen die Sozialdemokraten im „Programmjahr 2015“ vor allem ihr Wirtschaftsprofil stärken. Dieses Vorhaben präsentierte Detlef Tanke, Generalsekretär der Landespartei, vor dem SPD-Bezirksvorstand Weser-Ems in Wardenburg.

Es gehe nicht um eine Rückkehr zu neoliberaler Politik, sondern darum, wie Wirtschaftspolitik Verteilungsspielräume schaffen könne, um beispielsweise Arbeit zu sichern, sagte Tanke. Zu dieser innerparteilichen Debatte, die zu Beginn 2015 offiziell mit einer Niedersachsenkonferenz in Hannover starten soll, ist die gesamte SPD aufgerufen. Der Bezirk Weser-Ems wird sich mit mindestens zwei Regionalkonferenzen und weiteren thematischen Veranstaltungen auf Kreis- und Ortsebene beteiligen.

Als mögliche Anknüpfungspunkte für die Debatte nannte Tanke die Themen Fachkräftebedarf, regionale Stärken und Schwächen, Innovationsfähigkeit der Wirtschaft und die Stärkung von Investitionen.  Sie sollen in der Partei aus bildungs- und wirtschaftspolitischer Sicht diskutiert werden, ihr eine Orientierung für die künftige Arbeit geben und zu besseren Wahlergebnissen führen.

Die Sozialdemokraten in Weser-Ems wollen sich intensiv an der Debatte beteiligen. „Wir sollten uns viel Mühe geben, die inhaltliche Arbeit 2015 voranzutreiben“, sagte Wiard Siebels (Aurich), stellvertretender Bezirksvorsitzender und forderte die Genossen auf, Informationen und Vorschläge für ein Thesenpapier beizusteuern. „Jetzt muss die Diskussion beginnen“, sagte er.

Gast im Bezirksvorstand war auch die neue Landesgeschäftsführerin Katy Hübner, die sich in Weser-Ems erstmalig vorstellte. Die frühere IGBCE-Gewerkschaftssekretärin sieht ihre Aufgabe darin, die Schlagkraft der SPD zu verbessern und die Genossinnen und Genossen mit verständlichen Argumentationshilfen aus Hannover zu versorgen.

Doch der Bezirk Weser-Ems will auch die eigene Bildungsarbeit verstärken und dafür in den  nächsten beiden Jahren kräftig investieren. Schwerpunkte sind die bessere Organisationskraft in den Ortsvereinen nach dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“, die Vorbereitung der Kommunalwahl 2016, Bildung eines eigenen Referentenpools mit regionaler Verwurzelung und Qualifizierung von Nachwuchskräften in der und durch die SPD.