Ein Fest der Demokratie!

Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie. Auch viele Genossinnen und Genossen aus der Region Weser-Ems waren mit dabei!

Parteivorsitzender Sigmar Gabriel begrüßt die internationalen Gäste.
Gabriel: Demokratie und Sozialismus gehören zusammen

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eröffnete am Donnerstag den Festakt im rot ausgeleuchteten Gewandhaus. Sie begrüßte eine große Zahl hochrangiger Gäste aus Deutschland und aller Welt – darunter den französischen Präsidenten François Hollande, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck sowie den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle und den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU).

Vor 150 Jahren gründete Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV), die Vorläuferorganisation der SPD. Das sozialdemokratische Erbe, der „leidenschaftliche Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und die Demokratie“, sei zugleich eine Verpflichtung, diese Aufgaben immer wieder neu anzunehmen, sagte Kraft: „Für uns bleibt noch viel zu tun!“

Gauck: Dank und Anerkennung für die SPD

Der Bundespräsident betonte, dass keine andere Partei so lange überdauern konnte, weil die Kernforderung der Sozialdemokratie auf immer neue Weise aktuell bleiben – neben den Freiheitsrechten und der sozialen Gerechtigkeit zähle auch die politische Teilhabe dazu.

„Es war die SPD, die die Arbeiterschaft mit der Demokratie verband und die auf Reform statt auf Revolution setzte", sagte Gauck. Die Sozialdemokratie habe sich dafür eingesetzt, das Leben der Menschen ganz konkret Stück für Stück zu verbessern – so habe man ihr unter anderem das erste Arbeitsschutzrecht und Frauenwahlrecht zu verdanken.

Besonders würdigte der Bundespräsident das bis zum letzten Moment entschlossene Auftreten der SPD gegen den den deutschen Faschismus. Über die Ablehnung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes einzig durch die SPD-Fraktion im Reichstag am 23. März 1933 sagte Gauck: „Damals haben 94 SPD-Abgeordnete mit ihrem Nein zum sogenannten Ermächtigungsgesetz nicht nur die eigene Ehre gerettet, sondern die der ersten deutschen Demokratie."

Gabriel: „SPD ist das Rückgrat der deutschen Demokratie“

Gabriel erinnerte an die lange Tradition der Sozialdemokratie – die stets getragen worden sei von dem sozialdemokratischen Grundverständnis, das Wilhelm Liebknecht so ausgedrückt habe: „’Weil wir die Untrennbarkeit der Demokratie und des Sozialismus begriffen haben, nennen wir uns Sozialdemokraten.’“

Der Weg der SPD sei „manchmal schmerzhaft“ gewesen sei, sagte Gabriel – und manchmal seien auch Fehler gemacht worden: „Aber nie haben wir etwas getan, für was wir uns so sehr schämen mussten, dass wir unseren Namen SPD hätten ändern müssen.“

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Hollande: „Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!“

Die SPD habe das sozialistische Ideal mit der Demokratie verknüpft, so Hollande. „Diese Ausrichtung hatte großen Einfluss, auch auf Frankreich." Er hob auch den Widerstand der Sozialdemokraten gegen die Nationalsozialisten hervor und erinnerte an die getrennte Sozialdemokratie im geteilten Deutschland.

Kostenlose Bildung, Krankenversicherung für alle, Mindestlohn, Arbeitnehmerrechte – alles sozialdemokratische Werte, die heute so aktuell wie zu Gründungszeiten seien, betonte Hollande. Die Kultur der Kompromissbereitschaft habe man den Sozialdemokraten zu verdanken. Und Fortschritt zeichne sich auch die Modernisierung des Sozialstaates aus – so wie es Bundeskanzler Gerhard Schröder getan habe. „Es ist nicht leicht, solche Entscheidungen zu treffen“, räumte Hollande ein.

Die Verknüpfung von guter Wirtschaftspolitik und sozialer Gerechtigkeit sei eine Einstellung der SPD, „von der ich mich inspirieren lasse", so der französische Staatschef. „Mit diesen Werten können wir Europa voranbringen. Wenn Europa geeint ist, dann wird Europa in der Lage sein, ein neues Kapitel aufzuschlagen." Er schloss seine Rede mit den Worten: „Es lebe Deutschland, es lebe Frankreich, es lebe die deutsch-französische Freundschaft."