Europa, Wirtschaft, Mobilität

Ramsauers „Nein“ wirft Weser-Ems zurück

SPD-Europapolitiker Matthias Groote: Verkehrsminister kegelt Küstenkanal und Hunte aus dem Transeuropäischen Verkehrsnetz Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute mit 32 gegen 5 Stimmen dafür ausgesprochen, dass der Küstenkanal, die Hunte, der Elbe-Lübeck-Kanal und der Stichkanal von Osnabrück zum Mittellandkanal in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden. Dieser Beschluss hat jedoch keine Wirkung.

Matthias Groote, MdEP

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU hatte vorher dagegen sein Veto eingelegt. Dazu sagt der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments:

„Verkehrte Welt – unbegreiflich. Eine Stück aus dem Tollhaus: Die Europäische Union will wichtige Wasserstraßen in Weser-Ems und im übrigen Norddeutschland in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufnehmen, aber der Bundesverkehrsminister blockiert dies mit seinem Nein. Auf Sicht bedeutet dieses Nein das Siechtum für diese Wasserstraßen, weil sie aus gehobenen Förderstufen fallen werden. Verkehrs-, wirtschafts- und umweltpolitisch bedeutet Ramsauers Nein einen Rückschlag für Weser-Ems.

Das Transeuropäische Verkehrsnetz soll in seinem Kern bis 2030 und insgesamt bis 2050 ausgebaut werden. Die Kernnetzprojekte in den einzelnen Ländern sollen von der EU mitfinanziert werden. Doch Küstenkanal, Hunte, Stichkanal bei Osnabrück und Elbe-Lübeck-Kanal gehen leer aus.“