Anlässlich der Klausur des SPD-Bezirksvorstands in Friesoythe begrüßten die SPD-Bezirksvorsitzde Hanne Modder und Gerd Will, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Aussagen des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies zum Projekt E233. mehr...
Die Vorsitzende des Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder (MdL) ist von der neuen Fraktion der SPD im niedersächsischen Landtag zur Vorsitzenden gewählt worden. Mit breiter Zustimmung begrüßt der Bezirksvorstand diese Wahl. „Durch ihre Arbeit als parlamentarische Geschäftsführerin und die enge Zusammenarbeit mit ihrem Vorgänger Stefan Schostok und dem designierten Ministerpräsidenten Stephan Weil ist unsere Bezirksvorsitzende für diese Aufgabe hochqualifiziert und auch motiviert." mehr...
Mehr als 30 sozialdemokratische Bürgermeister, Landräte und Oberbürgermeister haben am Mittwoch auf einer Tagung in Hannover ihre Wünsche und Forderungen an die neue Landesregierung formuliert. Zu der Veranstaltung hatte Boris Pistorius, Mitglied für Inneres im Team Weil und Oberbürgermeister von Osnabrück, eingeladen. mehr...
SPD-Politiker Groote, Modder und Heymann: Wohnraum auf Inseln kaum noch bezahlbar Die ostfriesischen Inseln brauchen einen rechtlichen Sonderstatus als Sonderzone. Nur so bleibe zum Beispiel das Wohnen für Einheimische und Beschäftigte auf Dauer bezahlbar. Dazu äußern sich die ostfriesischen SPD-Politiker Matthias Groote (Europaabgeordneter),Johanne Modder (Landtagsabgeordnete) und Holger Heymann (Landtagskandidat) in einer gemeinsamen Presseerklärung: mehr...
Boris Pistorius, Mitglied für Inneres im Team Weil, erklärt zum Thema NPD-Verbot:
„Nach Medienberichten (NDR-Online) scheinen Ministerpräsident David McAllister und Innenminister Uwe Schünemann ihre Haltung zum NPD-Verbot endlich überdacht zu haben. Damit wäre Niedersachsen in dieser Frage nicht mehr isoliert, nachdem sich längst bundesweit ein breiter Konsens zum Verbot dieser rechtsradikalen Verfassungsfeinde abgezeichnet hatte. mehr...
SPD will Landesmindestlohn einführen und Förderung von Minijobs und Leiharbeit streichen In Niedersachsen verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich weniger als in den anderen westdeutschen Bundesländern. Das zeigt der aktuelle „StepStone Gehaltsreport 2012“. Demnach liegt das durchschnittliche Bruttojahresgehalt in Niedersachsen mit 44.533 Euro am Ende der Vergleichsskala im Westen. mehr...
Boris Pistorius, Mitglied im „Team Weil“ für den Bereich Inneres, erklärt zur politischen Debatte um das NPD-Verbot:
„Es gibt für mich überhaupt keinen Zweifel, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Gruppierung ist. Die NPD verhält sich aggressiv und kämpferisch gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, sie schürt Ausländerhass wo sie nur kann, und sie profitiert dabei auch noch wesentlich von ihrem Status als Partei. mehr...
Zur jüngsten Entwicklung bei den Nordseewerken erklärt Olaf Lies, Mitglied für Wirtschaft im „Team Weil“:
„Wir freuen uns über die Entscheidung von Global Tech 1, den Bau von zunächst zehn Tripoden bei den Nordseewerken in Emden sicherzustellen. Aber das ist keine Entwarnung. Die Uhr wurde lediglich von 5 nach 12 wieder auf 5 vor 12 gestellt." mehr...
Nach Informationen der SPD wird Schwarz-Gelb die Siag-Nordseewerke fallen lassen. „Die Zukunft des Unternehmens hängt jetzt nur noch am seidenen Faden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies, der im „Team Weil“ für den Bereich Wirtschaft spricht. Offenbar wollen Ministerpräsident David McAllister und auch die Nord LB den erforderlichen Massekredit nicht gewähren und damit das Unternehmen sterben lassen. Diese Entscheidung sei nur noch eine Frage von Stunden. mehr...
SPD-Europaabgeordneter ruft zum zügigen Ja der Kommission zum Massekredit auf Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des Umweltausschusses, brachte gestern Abend (Montag) in einer Rede im Europäischen Parlament in Straßburg die Insolvenz des Windkraftanlagen-Zulieferers Siag-Nordseewerke in Emden zur Sprache. Dazu teilt er mit: mehr...
